Gemeindeversammlung in Plaffeien — FN vom 14.12.2020

Thema: Gemeinderat

 

Eine weit­ere Hürde auf dem Weg zu ein­er neuen Käserei ist geschafft: Die Gemein­de­v­er­samm­lung stimmt der Erschlies­sung zu. Das Bud­get 2021 von Plaf­feien sieht ein Minus von 392 650 Franken vor. Die Gemeinde rech­net mit deut­lich weniger Steuereinnahmen.

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Die geplante Grosskäserei im Quarti­er Bifang aus­gangs Plaf­feien in Rich­tung Zumholz ist einen Schritt weit­er: Die Gemein­de­v­er­samm­lung von Plaf­feien hat am Fre­itag unter der Leitung von Ammann Otto Lötsch­er klar der Erschlies­sung zuges­timmt. So erhält das Gebi­et, auf dem die Käsereigenossen­schaft Bühl-Brünis­ried eine Investi­tion von acht Mil­lio­nen Franken plant, zum einen eine Zufahrtsstrasse.

Zum anderen wird die Ein­fahrt zur Kan­ton­sstrasse mit Verkehrs­mass­nah­men erle­ichtert, unter anderem mit ein­er Tem­pore­duk­tion von heute 80 auf 60. Die Bürg­erin­nen und Bürg­er haben für die Erschlies­sung einen Brut­tokred­it von 375 000 Franken gesprochen. Die Käsereigenossen­schaft übern­immt davon 175 000 Franken.

Wass­er für die Käserei

Diskus­sion­slose Zus­tim­mung fand die Erweiterung des Trinkwasser­net­zes für 70 000 Franken. So wird die neue Käserei genü­gend Wass­er für ihre Pro­duk­tion zur Ver­fü­gung haben. Ausser­dem entste­ht durch eine neue Verbindung zwis­chen zwei beste­hen­den Leitun­gen auch eine Ringleitung, welche die Ver­sorgung sicherstellt.

Klar Ja sagten die 58 Bürg­erin­nen und Bürg­er zum Kred­it von 225 000 Franken, um die Ein­fahrt Zel­glis­trasse bei der ehe­ma­li­gen Met­zgerei Klaus zu verbessern. Velo­fahrer und Fuss­gänger sollen eine bessere Über­sicht und mehr Licht erhal­ten, zugle­ich wird die Wasser­leitung unter der Strasse erneuert. Der Gemein­der­at nahm die Anre­gung ent­ge­gen, bei dieser Ein­fahrt ein Last­wa­gen­ver­bot zu realisieren.

Auf «annehm­barem Niveau»

An der Gemein­de­v­er­samm­lung vom Fre­itag ging es nicht nur um diese drei Investi­tio­nen, son­dern vor allem um das Bud­get für das Jahr 2021. «Wir haben inten­siv berat­en. Es waren nicht ein­fache Diskus­sio­nen, um auf ein annehm­bares Niveau zu kom­men», sagte Finanzchef Daniel Bürdel. In Zahlen aus­ge­drückt heisst dies, dass bei einem Aufwand von 23,294 Mil­lio­nen Franken und einem Ertrag von 22,901 Mil­lio­nen Franken ein Aufwandüber­schuss von 392 650 Franken vorge­se­hen ist.

Weniger Steuere­in­nah­men

Dieses Minus könne prob­lem­los durch das vorhan­dene Eigenkap­i­tal gedeckt wer­den, sagte er. Da auch die Prog­nosen für die Rech­nung 2020 von ein­er schwarzen Null aus­ge­hen, sei eine Steuer­erhöhung kein The­ma. Die Gemeinde rech­net damit, rund 220 000 Franken weniger an Steuern einzunehmen. Zum einen wegen der kan­tonalen und der kom­mu­nalen Steuersenkun­gen. Zum anderen nimmt die Gemeinde an, dass wegen der Coro­na-Pan­demie weniger Steuere­in­nah­men von Pri­vat­en und Unternehmen anfall­en werden.

Für den Mehraufwand im Ver­gle­ich zum Vor­jahres­bud­get sor­gen ver­schiedene Aus­gabeposten. So ist unter anderem eine neue 50 Prozent-Stelle bei den Finanzen vorge­se­hen (68 000 Franken), eine Zusatzk­lasse im Pri­marschulkreis (60 000 Franken) und ein Beitrag an die neue Kindertagesstätte. Mit dem Betrag von 30 000 Franken wer­den Eltern mit tiefen Einkom­men unter­stützt. Die Kita sei gut ange­laufen, sagte Daniel Bürdel. Derzeit wer­den zehn Kinder betreut, Ten­denz steigend.

Geld für Badprojekt

Die Gemeinde sieht 2,84 Mil­lio­nen Franken Abschrei­bun­gen vor, davon rund eine Mil­lion Franken freie Abschrei­bun­gen. Die Investi­tion­srech­nung 2021 geht von Net­toin­vesti­tio­nen von 6,4 Mil­lio­nen Franken aus. Neben Wass­er- und Strassen­pro­jek­ten von total über 4 Mil­lio­nen Franken sticht hier der Betrag von 1,225 Mil­lio­nen Franken für Land­käufe ins Auge. Dies kön­nte mit dem Schwimm­bad­pro­jekt zusam­men­hän­gen. Denn im Finanz­plan bis 2025 sind für die näch­sten fünf Jahre jew­eils 5 Mil­lio­nen Franken Investi­tio­nen pro Jahr vorge­se­hen – unter anderem eben 5 Mil­lio­nen für das Pro­jekt Schwimm­bad Sense.

Für den Mehraufwand im Ver­gle­ich zum Vor­jahres­bud­get sor­gen ver­schiedene Aus­gabeposten. So ist unter anderem eine neue 50 Prozent-Stelle bei den Finanzen vorge­se­hen (68 000 Franken), eine Zusatzk­lasse im Pri­marschulkreis (60 000 Franken) und ein Beitrag an die neue Kindertagesstätte. Mit dem Betrag von 30 000 Franken wer­den Eltern mit tiefen Einkom­men unter­stützt. Die Kita sei gut ange­laufen, sagte Daniel Bürdel. Derzeit wer­den zehn Kinder betreut, Ten­denz steigend.

«Der Stan­dor­tentscheid ist noch nicht gefall­en«, sagte dazu Gemein­der­at Daniel Bürdel. Der Gemein­der­at von Plaf­feien habe sich sehr engagiert, um ein gutes und finanzier­bares Pro­jekt auszuar­beit­en. Bekan­ntlich ste­hen noch zwei Stan­dorte in der engeren Auswahl: Plaf­feien und Tafers. «Wir hof­fen, dass es mit unserem Pro­jekt klappt.» Sobald der Entscheid gefall­en ist, soll es einen Infoabend geben. «Schon bald», so Daniel Bürdel.

 

SPITAL TAFERS
Not­fall ist für das Ober­land wichtig

Ein Bürg­er wollte wis­sen, wie weit sich der Gemein­der­at und die Sensler Gross­räte für den Erhalt des Not­falls im Spi­tal Tafers ein­set­zen. «Für die Sensler ist eine gute Ver­sorgung wichtig», sagte er. Ammann Otto Lötsch­er erk­lärte, dass dies auch ein Anliegen des Gemein­de­ver­bands Region Sense sei. Die Beziehung zum Spi­tal sei im Ober­land noch immer sehr stark. CVP-Gross­rat Daniel Bürdel erk­lärte, dass es zwar keine parteienüber­greifende Inter­ven­tion gegeben habe, die Sensler Dep­u­ta­tion habe sich aber mehrfach bei den Spi­talver­ant­wortlichen um Klarheit bemüht. Wie über­all in der Schweiz werde es in kleinen Spitälern langfristig keine Oper­a­tio­nen mehr geben. «Doch wir hof­fen, dass es ein Gesund­heit­szen­trum mit guten Ange­boten geben wird. Details dazu haben wir aber bish­er nicht erfahren.»

Autor: Imel­da Ruffieux

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