Zeitungsartikel Gemeindeversammlung Freiburger Nachrichten vom 15.05.2017

Thema: Gemeinderat

Drei Jahres­rech­nun­gen mit je einem Ertragsüber­schuss: Die Stimm­bürg­erin­nen und -bürg­er der Fusion­s­ge­meinde Plaf­feien haben an der Gemein­de­v­er­samm­lung vom Fre­itagabend einen weit­eren Schlusspunkt unter die alten Gemein­den geset­zt.

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Die 90 Bürg­erin­nen und Bürg­er von Plaf­feien, die am Fre­itagabend an der Gemein­de­v­er­samm­lung teil­nah­men, beka­men viele Zahlen vorge­set­zt: Im Zen­trum standen die Jahres­rech­nun­gen der drei Fusion­spart­ner Plaf­feien, Ober­schrot und Zumholz. Auch wenn die Zahlen im Detail ver­schieden aus­ge­fall­en sind, so haben die Abschlüsse doch eins gemein­sam: Alle drei weisen einen Ertragsüber­schuss aus. Mehr Steuer­einnahmen sind über­all der Haupt­grund für das Ergeb­nis.

Steuern senken?

Das Resul­tat ist so gut, dass Andreas Bapst, 25 Jahre lang in der Finanzkom­mis­sion des alten Plaf­feien, 15 davon als Präsi­dent, in sein­er let­zten Stel­lung­nahme von Steuersenkung sprach. «Die drei Rech­nun­gen stim­men uns opti­mistisch, jede Gemeinde hat ihre Pflicht erfüllt», sagt er. «Wenn wir weit­er­hin so gute Abschlüsse haben, sollte der Gemein­der­at eine Steuersenkung prüfen – vielle­icht auch nur eine kleine.» Der Steuer­satz der neuen Gemeinde beträgt 98 Rap­pen auf Einkom­men und Ver­mö­gen von natür­lichen Per­so­n­en und 93 Rap­pen für juris­tis­che Per­so­n­en. «Wir haben noch viele Pro­jek­te am Laufen, die mit hohen Kosten ver­bun­den sind», ent­geg­nete Ammann Otto Lötsch­er. «Der Investi­tion­s­plan für die näch­sten Jahre lässt eine Steuersenkung nicht zu, es sei denn, die Steuere­in­nah­men wür­den weit­er­hin kräftig steigen.»

Mehr Steuere­in­nah­men

«Wir schliessen gut, ja sog­ar sehr gut ab», sagte Armin Jun­go, früher­er Ammann von Ober­schrot und jet­ziger Gemein­der­at von Plaf­feien in der Präsen­ta­tion der Ober­schrot­er Rech­nung. Bei Aufwand und Ertrag von rund 5,2 Mil­lio­nen Franken schliesst die Rech­nung 2016 mit einem Ertragsüber­schuss von 8100 Franken – bud­getiert war ein Aufwandüber­schuss von 26 000 Franken. Die Abschrei­bun­gen liegen bei 975 000 Franken, davon sind 841 000 Franken zusät­zliche Abschrei­bun­gen. Die Net­toin­vesti­tio­nen liegen bei 273 000 Franken. Die Mehrein­nah­men bei den Steuern betra­gen 285 000 Franken. Ausser­dem verze­ich­nete Ober­schrot Buchgewinne aus Land­verkäufen.

3100 Steuerpflichtige

Auch für Plaf­feien kon­nte Finanzchef Daniel Bürdel von einem sehr guten Jahresab­schluss bericht­en. Die Mehr­einnahmen bei den Steuern liegen hier bei 635 000 Franken. Die Rech­nung schliesst bei Aufwand und Ertrag von 15,1 Mil­lio­nen Franken mit einem Plus von 11 000 Franken – bud­getiert war ein Minus von 300 000 Franken. Die Gemeinde hat 1,7 Mil­lio­nen Franken abgeschrieben, davon 625 000 Franken zusät­zlich. «Es wäre eine Bla­m­age, wenn wir nicht auch eine pos­i­tive Rech­nung vor­weisen kön­nten», sagte Fritz Zbinden, früher­er Gemein­der­at von Zumholz und heutiger Gemein­der­at von Plaf­feien, mit einem Lachen. Der Ertragsüber­schuss beträgt beim kle­in­sten Fusion­spart­ner 3700 Franken – dies bei einem Aufwand und einem Ertrag von 1,4 Mil­lio­nen Franken – bud­getiert war hier ein Defiz­it von 17 200 Franken. Alle drei Rech­nun­gen sind diskus­sion­s­los und ein­stim­mig genehmigt wor­den. Daniel Bürdel gab im Anschluss ein paar Kenn­zahlen der neuen Gemeinde Plaf­feien bekan­nt: Die Bilanz­summe liegt bei 23,9 Mil­lio­nen Franken, das Eigenkap­i­tal bei vier Mil­lio­nen und die Reser­ven bei 7,7 Mil­lio­nen Franken. Die Net­tover­schul­dung liegt bei 3,35 Mil­lio­nen Franken – dazu kom­men noch 8,1 Mil­lio­nen Schulden bei ver­schiede­nen Ver­bän­den. Ende 2016 zählte Plaf­feien 3573 Ein­wohn­er, davon sind über 3100 steuerpflichtig.

Kom­mis­sio­nen: Weit­ere Geschäfte

Ein Stichentscheid und drei Glob­alkred­ite

Das Hun­dere­gle­ment war das erste von vie­len Regle­menten, das nach der Fusion zusam­menge­führt wer­den muss. Es regelt unter anderem, wo Hunde ver­boten sind und wo eine Leinenpflicht beste­ht.

Ein Bürg­er beantragte, die vorge­se­hene Leinenpflicht im Bade­bere­ich beim Pon­ton am Schwarzsee während der Bade­sai­son in eine Ver­bot­szone umzuwan­deln. An der von Fam­i­lien gern benutzten Stelle wür­den Hunde die Erhol­ungsqual­ität min­dern, sagt er. Ein ander­er Bürg­er unter­stützte dieses Anliegen. Der Gemein­der­at habe lieber wenig, dafür durch­set­zbare Ein­schränkun­gen fest­set­zen wollen, hielt Ammann Otto Lötsch­er ent­ge­gen.

Bei der Abstim­mung über den Gemein­der­at­santrag ergab sich eine Pattsi­t­u­a­tion: 39 Ja zu 39 Nein. Nach dem Stichentscheid des Syn­dics galt das Hun­dere­gle­ment aber schliesslich wie vorgeschla­gen als angenom­men.

Drei Kred­ite genehmigt

Die Bürg­erin­nen und Bürg­er haben am Fre­itag zudem drei Glob­alkred­ite für die Jahre 2017 bis 2012 diskus­sion­s­los genehmigt. Der erste bet­rifft Gemein­de­strassen und -plätze und beläuft sich auf 780 000 Franken. Beim zweit­en geht es um 400 000 für die Wasserver­sorgung und 200 000 für den Brand­schutz, auf rund 405 000 Franken beläuft sich der dritte Glob­alkred­it im Bere­ich Abwasser­entsorgung.

Autor: Imel­da Ruffieux

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